Language of document : ECLI:EU:T:2018:248 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Achte Kammer) 3. Mai 2018() „Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Dreidimensionale Unionsmarke – Form eines Teils einer Hüftprothese – Unionsbildmarke mit der mehr lesen…

URTEIL DES GERICHTS (Dritte Kammer) 3. Mai 2018() „Schutz der Gesundheit und der Sicherheit von Verbrauchern und Arbeitnehmern – Richtlinie 2006/42/EG – Schutzklausel – Nationale Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens eines mehr lesen…

K. Unionsbürgerschaft Die Erforderlichkeit einer Beschränkung der Freizügigkeit und des Aufenthaltsrechts eines Unionsbürgers oder eines seiner Familienangehörigen, der im Verdacht steht, in der Vergangenheit an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein, mehr lesen…

URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer) 2. Mai 2018() „Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke ALPINEWELTEN Die Bergführer – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt mehr lesen…