Deutsche Lufthansa/ Kommission Wettbewerb Die Kommission muss den Antrag von Lufthansa und Swiss auf Aufhebung ihrer tariflichen Verpflichtungszusagen hinsichtlich der Linie Zürich-Stockholm erneut prüfen
Monat: Mai 2018
T-145/15 – Rumänien / Kommission
Language of document : ECLI:EU:T:2017:86 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Siebte Kammer) 16. Februar 2017() „EGFL und ELER – Flächenbezogene Maßnahmen – Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben – Pauschale finanzielle Berichtigungen mehr lesen…
T-712/16 – Deutsche Lufthansa / Kommission
Language of document : ECLI:EU:T:2018:269 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) 16. Mai 2018() „Wettbewerb – Zusammenschlüsse – Luftverkehrsmarkt – Beschluss, mit dem der Zusammenschluss vorbehaltlich der Einhaltung bestimmter Verpflichtungszusagen für mit dem mehr lesen…
T-387/17 – Triggerball/ EUIPO (Forme d’une balle avec une pluralité d’arêtes)
URTEIL DES GERICHTS (Achte Kammer) 16. Mai 2018() „Unionsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke – Form eines Balls mit einer Vielzahl von Kanten – Absolutes Eintragungshindernis – Unterscheidungskraft – Art. 7 mehr lesen…
Bundesgerichtshof zur Erstattung eines dem Luftverkehrs-unternehmen wegen fehlenden Visums auferlegten Bußgelds
Pressemitteilung 90/18 vom 15.05.2018
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess
Pressemitteilung 88/18 vom 15.05.2018
Urteil gegen vier Mitarbeiter der Deutschen Bank AG Frankfurt am Main wegen Steuerstraftaten rechtskräftig
Pressemitteilung 89/18 vom 15.05.2018